Revolutionäre 1 mai demo berlin 2019

Im krapfen Stadtteil Kreuzberg sind bei der 1. Mai mehrere tausend Teilnehmer ein linken Protestkundgebung weitgehend friedlich durch die straßen gezogen. Das Polizei registrierte nur kleinere...

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Die polizei will das Teilnehmer das sogenannten „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“ gewähren lassen.


Berlin. Die berliner Polizei will das Teilnehmer der sogenannten „Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration“ auch in diesem Jahr gewähren lassen, obwohl ns Initiatoren das Umzug nicht einloggen wollen. „Wir halten in der Strategie das Vorjahre fest und verstehen die Demonstranten lauf lassen“, sagte der Sprecher der berliner Polizei, thilo Cablitz, der krapfen jubileecityfest.org.

Laut Versammlungsgesetz rechts Demonstrationen unter freiem Himmel registrieren werden. Einer Verstoß gilt als Straftat. Ns Polizei hätte die „18-Uhr-Demonstration“ bei den vergangenheit zwei jahren ohne Anmeldung zeichnen lassen. Innensenator andreas Geisel (SPD) hatte dies damit begründet, dass die Anmeldung vor allem zu diene, ns Absicherung ns Demonstration zu ermöglichen. Dort die path aber sogar ohne Anmeldung jeder weiß gewesen sei, hätten das Behörden sogar ohne formelle Anmeldung die nötigen informationen erhalten. Einen Verbot wäre bei der Abwägung zwischen dem Recht auf Versammlungsfreiheit ns Grundgesetzes und das Vorschriften von Versammlungsgesetzes unverhältnismäßig gewesen, deshalb Geisel.

In Vorjahren zögern es in Demo bei der 1. Mai bei Berlin teils schwere Ausschreitungen

Größere Zwischenfälle ich werde es haben es am Demonstration im vergangenen Jahr nicht gegeben. An den Vorjahren zu sein es derweil und nach das „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ jedoch immer wieder kommen sie teils schweren aufstand gekommen. Aufrufe kommen sie Militanz kursieren auch bei diesem Jahr in dem Internet.


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Anders zusammen in das Vorjahren wollen ns Demonstranten am 1. Mai nicht aufgrund den Kiez an der Oranienstraße in Kreuzberg, sondern unter dem motto „Gegen das Stadt der Reichen!“ von Wismarplatz in Friedrichshain damit Schlesischen Tor laufen. In der course liegen ns Szene-Objekte „Rigaer 94“ und „Liebig 34“.

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„Spontane Aktionen einzelner Personen“ an "Revolutionäre 1. Mai Demo" erwartet

Die polizei rechnet zwar nicht mit einer „gänzlich heftig Verlauf“, zusammen er nach ns ersten Mai-Krawallen im Jahr 1987 immer wieder kommen sie beobachten war. „Mit einer gefährdenden Ereignis bei Form spontaner Aktionen einzelner landsmann ausgehend von der Versammlung ist mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen sie rechnen“, heißt es aber bei einer internen Lageeinschätzung, das Inhalt der berliner jubileecityfest.org jeder weiß ist. Kommen sie rechnen vielleicht mit Flaschen- und Steinwürfen gegen Polizisten auch gegen „unzureichend geschützte Reizobjekte“ in der Aufzugsstrecke.

Polizei sichert in 1. Mai 2019 bei Berlin varied Veranstaltungen

Neben das unangemeldeten „18-Uhr-Demonstration“ muss ns Polizei in 1. Mai diverse ist anders Veranstaltungen und Demonstrationen sichern. Unter ist einer Kundgebung von Deutschen Gewerkschaftsbundes am Brandenburger Tor, ns Myfest rund um herum die Oranienstraße und ein behoben der AfD an Pankow. Das Polizei will Über 200 bis zu 300 Beamte als einsetzen zusammen im Vorjahr, zusammen die regierung 5300 polizisten aufbot. „Wir haben als Unterstützungskräfte angefordert wie in ns Vorjahren“, sagte Einsatzleiter der Polizei, Siegfried-Peter Wulff, der krapfen jubileecityfest.org. Noch unklar ist, an welchem Umfang die anderen Bundesländer dem Wunsch der krapfen nach Unterstützung zutreffend können.

CDU-Mann Dregger fordert, Demonstration in 1. Mai aufzulösen

Die opposition kritisierte ns Entscheidung, die 18-Uhr-Demonstration obwohl fehlender Anmeldung ziehen kommen sie lassen. Ns Fraktionschef der krapfen CDU, Burkard Dregger, forderte, die Versammlung aufzulösen, wenn sich dazu eine Möglichkeit biete, „ohne unkalkulierbare gefahren für Unbeteiligte einzugehen“. „Ich erwarte eine konsequente strafverfolgung gegen diejenigen, das zur Teilnahme am unangemeldeten hintergrund aufrufen“, sagte Dregger. Das AfD sprach von einer „Kapitulation“. Er könne ns taktische Motivation der Polizei obwohl verstehen, sagte der AfD-Innenpolitiker Karsten Woldeit. Es könne dennoch nicht sein, dass die extremistische linke bestimme, „was bei dieser stadt Recht hagen Unrecht ist“.

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Der FDP-Innenexperte Marcel Luthe scharf darauf, dass die Durchführung einer nicht angemeldeten Demonstration einer Straftat sei. Das Polizei vielleicht verpflichtet, Straftaten kommen sie verhüten. „Eine angebliche anderslautende Weisung der Hausleitung wäre ungesetzlich und möchten zeigen, das der innensenator Recht zeigen da angewandte lässt, wo das ihm passt“, sagte Luthe.