Nicht Wählen Was Passiert Mit Der Stimme

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Ohne Pass nein Wahl Ausländerwahlrecht in Deutschland

"Alle Staatsgewalt gehen vom Volke aus" – so steht es im Grundgesetz. Doch das keinen deutschen Pass hat, gehört nicht dazu. Deshalb dürfen bei der Bundestagswahl acht Millionen personen nicht wählen. Obwohl sie hier leben, arbeit und steuern zahlen.

Von: karen Bauer

Stand: 11.09.2017| Archiv

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Neven Klepo ist an Bosnien geboren. Von 25 jahre lebt er in Deutschland. Trotzdem ermöglichen er in 24. September nicht wählen: Weil er keinen deutsch Pass hat. Denn den bundestag wählen nur deutsche Staatsbürger. Mehr als acht Millionen menschen sind also von ns Wahl ausgeschlossen. Klepo gehalt zwar Steuern, ermöglichen aber nicht mitbestimmen, was mit den Steuergeldern geschieht.

"Ich bin halt politisch auch sehr, sehr interessiert und das könnte auch meine besitzen Zukunft beeinflussen, sodass mir da sogar sehr gespannt bin oben die Ergebnisse. Ns ist ns komisches Gefühl, da man ziemlich genau weiß, dass demnächst sehr viel Menschen abstimmung dürfen, und mich lebe hier und stehe in der seite und can eigentlich bisschen machen."

Neven Klepo, deutsch Arbeitnehmer mit bosnischem Pass

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Mit sechs Jahren ist eingetroffen Neven Klepo mit seine Familie ende Bosnien nach Deutschland. An der Nähe über Köln ist er aufgewachsen, ging da drüben zur Schule, das lernte nicht nur Deutsch sondern sogar Kölsch. Gleich später zog die Familie nach münchen um. Sein Lieblingsverein ist das FC bayerisch – in Interview trägt er ein Poloshirt mit kommen sie Vereinswappen. Klepo zu sein längst in Deutschland ist eingetroffen und integriert: er hat Politikwissenschaft haben gelernt und macht derzeit bei der Universität in Jena seine Doktor. Schon seit vielen Jahren begangen er sich ehrenamtlich, vermitteln junge unbegleitete Flüchtlinge in Ausbildung und berät Asylbewerber. Er hätte das wahlrecht verdient, findet er:

"Gerade weil mich auch in einer gemeinnützigen Organisation mein ganzes geflügelt lang gearbeitet jawohl und sehr viel für dies Staat gearbeitet habe, glaube ich, wäre das gerecht, dass ich ausgedachten darf."

Neven Klepo

Nur deutsch gehören zum Volk

Aber bis jetzt darf er nur nicht wählen – weder seine Bundestagsabgeordneten, noch in Landtagswahlen, nicht einmal seinen Bürgermeister. Kausa dafür ist ns Urteil ns Bundesverfassungsgerichts von 1990. In diesem heißt es:

"Das Staatsvolk wird nach dem Grundgesetz von den Deutschen, also den deutsch Staatsangehörigen gebildet. Damit wird für das Wahlrecht ns Eigenschaft zusammen Deutscher vorausgesetzt."

Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Ein Grundsatzurteil: es gehört also nur um zu Volk, deren einen deutschen Pass hat. Dabei steht das deswegen gar nicht im grundgesetz – das sagt zumindest ns Staatsrechtler hans Mayer in dem ARD-Politik-Magazin Monitor:

"In von entscheidenden artikel 20, wo kommen sie etwas kommen sie den wahlen für ns Parlament, ns Bundesparlament geregelt ist, steht zeigen "Volk". "Das jedermann wählt"‘. Und nicht: "Das deutsche Volk wählt". In dem Moment, wo einer das wie deutsches personen interpretiert, reduziert man das möglichen Wahlberechtigten oben die Staatsangehörigen."

Hans Mayer, Staatsrechtler und ehemalige Präsident der krapfen Humboldt-Universität

Ausländer sekunde Klasse?

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Man könnte ns Grundgesetz also auch ist anders auslegen. EU-Bürger ende Frankreich, Italien oder Bulgarien dürfen in Deutschland immerhin kommunal wählen. Zu sein Menschen aus Nicht-EU-Staaten, sogenannt Drittstaaten, zusammen Neven Klepo, Ausländer sekunde Klasse?

"Dass in allen EU-Ländern jedermann EU-Bürger sich in Kommunalwahlen sich beteiligen dürfen, ns ist - denke ich - aus sicht von der besonderen Bedeutung von gemeinsamen europäisch richtig, aber jedem Ausländer von aus Europas mitwählen kommen sie lassen, hielte ich zum verfehlt. Das ist jawohl keine auswählen dritter Klasse wenn man den Stadtrat von München wählt, das hat auch eine wesentlich politische und staatsrechtliche Bedeutung."

Joachim Herrmann, bayerisch Innenminister

Kommunalwahlen sind deshalb für herrmann offenbar kommen sie wichtig, um sie für Ausländer zu öffnen. Nicht ns einzige Grund, warum der Minister ns Wahlrecht zum Ausländer ablehnt.

"Wir erleben das gerade in der diskutieren mit der Türkei, dass gerade auch Leute, das schon lange an Deutschland leben, sich in den Wahlen bei der Türkei sich beteiligen und in einem noch höheren Maße, als es das Menschen, die an der Türkei leben tun, sich für das Politik von Erdogan aussprechen. Wir sehen, was uns da bei Konflikten ins privatgelände Land holen."

Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister

Mit 1,5 millionen von menschen Menschen sind die Türken ns größte Gruppe by Ausländern in Deutschland. Es ist in man ihnen das Wahlrecht, nachher könnten sie auch besitzen Parteien gründen. Etwa eine nett deutsche AKP– das befürchten wenigstens Gegner ns Ausländerwahlrechts.

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Deutsches Wahlrecht vergleichend konservativ

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Trotzdem: verglich mit Ländern als Spanien, Schweden oder Ungarn ist ns deutsche Wahlrecht durchaus konservativ. Denn in 15 das 28 EU-Staaten dürfen Ausländer ende Drittstaaten, wie Neven Klepo, wenigstens kommunal, also bei Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheiden, mit abstimmen. Das Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz wollte das 2014 auch in Deutschland einführen – ns Union blockierte ns Vorschlag. In manchen land ist ns Wahlrecht üjubileecityfest.orgigens gar nicht an die Staatsbürgerschaft geknüpft: an Neuseeland zum beispiel darf einer sogar zusammen Nicht-Staatsbürger in nationalen Parlamentswahlen abstimmen – vorausgesetzt man lebt seit zwei Jahren bei Neuseeland und hat eine unbegrenzte Aufenthaltserlaubnis.

Neven Klepo kann sein inzwischen den deutschen pass – und damit auch das wählen – bekommen. Weil das ihn kommt das im momente aber nicht an Frage:

"Ich müsste meine bosnische staatsangehörigkeit abgeben dafür, und es gibt sicher Dinge an meinem Heimatland, ns ich zum aufgeben müsste, zum beispiel ich könnte no erben heu ich werde haben große Schwierigkeiten damit."

Neven Klepo

"Aber Entschuldigung: einmal ihm der kleine Bauernhof an seiner Heimat, wofür ich emotional großes wissen habe, wenn ihm ns wichtiger ist zusammen die deutsche Staatsangehörigkeit, dann ist das doch nein Grund, um zu sagen, dass er dann in Deutschland ausgedachten muss. Dann soll er bei Bosnien außerdem wählen."

Joachim Herrmann, bayerisch Innenminister

Wenn das nach dem bayerischen Innenminister geht, nachher wird es sind nicht Wahlrecht für Ausländer und keinen Doppelpass zum Menschen aus Drittstaaten geben.

Hoffnungen zum eine Änderung des Wahlrechts

Neven Klepo ist zuversichtlich, was ns Wahlrecht angeht:

"Deutschland wird es ist in Selbstverständnis insoweit ändern, dass man einfach sieht: ns ausländischen Mitbürger zu sein Teil dieses Staates, zu sein Teil unserer gesellschaft und dementsprechend rechts wir ihnen auch politische Teilhabe geben."

Neven Klepo

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XY, Mittwoch, 13.September 2017, 13:39 Uhr

13. Wahlrecht

Das Wahlrecht müsste genrell reformiert werden. Als kann es das jeder Hinz und Kunz wählen kann? kein problem ob Geschäftmann oder Penner, kein problem ob Professor oder Dummkopf. Um das Wahlrecht kommen sie erhalten sollten sicher Mindestanforderungen vollständig sein, wie z.B. Ns Mindest IQ, einen Mindesteinkommen und eine feste Anstellung oder einer erfogreiche Selbstständigkeit. Das Staatszugehörigkeit spielt dabei keine Rolle. Das die anforderungen erfüllt und hier seinen dauerhaften Wohnsitz jawohl ist wahlberechtigt. Das würde die anzahl der Wähler drastisch reduzieren und damit sogar den Aufwand für das Wahl. Ns lästige Wahlwerbung kann sein dann auch entfallen dort halbwegs intellilgente menschen sich nicht aufgrund die dummen Sprüche in den Plakaten betroffen lassen.Der aktueller bedingungen mag in den ersten meinung vielleicht gerecht ich habe nachgeschlagen führt aber letztlich nur kommen sie einer Diktatur ns Dummheit.

Jan Bamburak, Mittwoch, 13.September 2017, 08:29 Uhr

12. Ausländerwahlrecht in Deutschland

Ich musste sogar meine polnische staatsangehörigkeit abgeben. Ich habe es ende der Liebe kommen sie diesem festland getan, nicht anzeigen um wählen kommen sie gehen. Ich zu sein dankbar zum Alles Gute, was ich über diesem festland und Deutschen erhalten habe.

vielfahrer, Montag, 11.September 2017, 13:32 Uhr

11. Auswahl 2017

Ironie ein:Wenn schon in der nähe des 50% der Wahlberechtigen nur ein bisschen nicht abstimmung gehen, nachher lasst doch ns Ausländer Wählen!Ironie aus. -- Faulheit, Wetter, Lust, Zeit, usw. Zutreffend nicht, das gibt da sogar noch ns jubileecityfest.orgiefwahl. (ICH jawohl SCHON GEWÄHLT).Und einmal Ihr keine Partei findet, das passt? obwohl WÄHLEN, und dann lieber ungesichert machen. - das ist dann sogar eine Aussage!mfG.

Antwort von as140, Dienstag, 12.September, 20:38 Uhr

Joerg Wagner: Nein, ns ist nein Aussage. Eine ungültige Stimme jawohl keinerlei Auswirkungen. Es macht keinen Unterschied in dem Vergleich kommen sie einer no abgegebenen Stimme.

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Joerg Wagner, Montag, 11.September 2017, 12:42 Uhr

10. Ausländerwahlrecht

Es kam immer Kriterien geben, die über das entscheiden ob jemand Wahlberechtigt ist. Ein deutsch Pass ist da durchaus geeignet. Deshalb können Auslandsdeutsche abstimmung und Inlands-Ausländer nicht. Bevor über irgendeine Erweiterung des Ausländerwahlrechts in bundesebene nachdenklich wird ich muss erstmal bei allen europäische union Staaten ns EU-Ausländer Kommunal-Wahlrecht realisieren werden.

Rosl, Montag, 11.September 2017, 11:47 Uhr

9. Neu Ständewahlrecht

Das bisherige Wahlrecht zu sein höherer Schwachsinn. Das produziert automatische eine Schnorrermentalität, da diejenigen, die vom Staat geld bekommen, die wählen dürfen, die ihnen das geld der etc zuschustern.Sinnvoll wäre deshalb ein neu Ständewahlrecht, bei dem nur die abstimmung dürfen, das keine Transferleistungen vom land bekommen. Das heißt, daß Beamte, Sozialihilfeempfänger, Aufstocker, Kindergeldempfänger, Pensionäre, politiker und das im öffentlchen dienst nicht wählen dürfen. Kurz gesagt, alle die, die vom über denen, die das Staatswesen aufrechterhalten, alimentiert werden.

Antwort über Torsten, Montag, 11.September, 12:53 Uhr

Hat's in der biografie schon häufig gegeben, wirkt in den ersten sehen sinnvoll/gerecht, aber an den zweiten halt nicht mehr: einer Klassenwahlrecht sorgt(e) auch IMMER dafür, das sich ns wahlstarken Klassen in Kosten der ist anders letztendlich bedienen. Ich denke es wäre korrumpiert gestoppt leider immer, daher kann es bei einer echten Demokratie nur gleiche wahlen geben.

Antwort über Barbara, Montag, 11.September, 13:24 Uhr

Rosi, einmal es nach Ihrer konzeption geht, dann werden nicht als viele jedermann üjubileecityfest.orgig bleiben, die abstimmung dürfen.

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Antwort by as140, Dienstag, 12.September, 20:40 Uhr

Ihr Vorschlag ist demokratiefeindlich, da drüben er verfassungswidrig ist. Außerdem hat vermutlich jedermann schon mal an irgendeiner Form geld vom staat erhalten.